17.09.2025 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mi., 17.09.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Frau Köppen fragt, wie es um die Landesunterkunft stehe. Sie bittet um einen kurzen Bericht.
Herr Fröhning führt aus, dass nicht die Verwaltung, sondern die Bezirksregierung für die Organisation der Verwaltung zuständig sei. Die Stadt sei Eigentümer des Gebäudes. Als Vermieter gegenüber dem Land habe man bestimmte Dinge herzurichten. Das falle allerdings in die Zuständigkeit der Gebäudewirtschaft und andere Fachbereiche. Grundsätzlich sei die Einrichtung an den Start gegangen und werde betrieben..
Frau Köppen betont, dass ihre Frage mehr in die Richtung gegangen sei, ob es Auffälligkeiten gebe. Habe die Polizeit dort einschreiten müssen? Es habe ja seitens der Bürger entsprechende Bedenken gegeben.
Herr Fröhning sagt, dass es nach seinem Kenntnisstand keinerlei Auffälligkeiten und keine Polizeieinsätze gebe.
Frau Soddemann ergänzt, dass man dabei berücksichtigen müsse, dass die Einrichtung nach ihrem Kenntnisstand noch nie in einer Vollauslastung gewesen sei. Sie müsse nach wie vor aufgrund der sinkenden Zahlen nicht so in Anspruch genommen werden, wie das ursprünglich mal gedacht und von einigen befürchtet worden sei. Es laufe in allen städtischen Einrichtungen sehr ruhig. Natürlich gebe es an der ein oder anderen Stelle auch mal Konflikte, die einen Polizeieinsatz nötig machten. Diese gebe es auch an anderer Stelle. In Hohenlimburg gebe es eine große ehrenamtliche Unterstützung. Man könne sagen, dass die Landesunterkunft ihren Zweck erfüllt habe. Man habe in diesem Jahr gerade 22 Zuweisungen gehabt. Dabei handele es sich um Famiiliennachzug.
Frau Köppen möchte wissen, wie es im Frankenweg weiter gehe. Sie verweist auf den letzten Bericht, dass die Handwerker nicht hätten arbeiten können, weil es dort eine schwierige Situation gewesen sei. Werde dort jetzt wieder gearbeitet?
Herr Fröhning teilt mit, dass diese Situation inzwischen gelöst sei. Die Arbeiten stünden kurz vor dem Abschluss der ersten Bauphase. Damit wäre es gelungen, dass in jeden Zimmer Heizung und Wasser vorhanden sei. In der zweiten Bauphase würden dann noch Arbeitsplätze hergerichtet. Er hoffe, die Eröffnung der Frauennotschlafstelle im nächsten Jahres feiern zu können.
