25.06.2025 - 3.5 Durchführung von Maßnahmen gemäß § 16i SGB ...

Frau Engelhardt begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Palm vom Jobcenter Hagen.

 

Herr Palm berichtet über die Durchführung von Maßnahmen gem. § 16i SGB 2.

 

Herr Groening erklärt, dass er die Tatsache, dass die Maßnahmen nicht fortgeführt werden, aus Sozialamtssicht sehr bedauerlich fände. Man werde dann weniger Menschen, die langzeitarbeitslos seien, in den Arbeitsmarkt integrieren können. Es habe am Ende auch Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt. Insofern fände er es ausgesprochen bedauerlich, dass diese Maßnahmen aus Budgetgründen nicht weitergeführt würden.

 

Herr Palm beantwortet Fragen von Frau Sauerwein, Herrn Severcan, Frau Buchholz und Frau Dr. Scholten.

 

Frau Buchholz erinnert daran, dass die Idee seinerzeit gewesen sei, einen 3. Arbeitsmarkt für diese Menschen zu schaffen. Dieser würde nach wie vor benötigt. Man müsse sich neue Instrument überlegen, die eine Beteiligung am gesellschaflichen Leben für diese Menschen biete. Es benötige einen Ersatz. Diese Forderung müsse auf allen Ebenen gestellt werden.

 

Frau Engelhardt dankt Herrn Palm für die Präsentation.