03.09.2025 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mi., 03.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:02
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Frau Stein-Majewski informiert die Ausschussmitglieder über den aktuellen Stand der vergangenen Anfrage von Herrn Pollok zur Wiederherstellung der Fahrbahn in der Berliner Allee in Hohenlimburg. Die Anfrage wurde unmittelbar nach der Sitzung seitens der Geschäftsstelle des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung an die Fachverwaltung weitergeleitet. Durch Nachfrage erhielt die Geschäftsstelle die Auskunft des Fachamtes, dass aufgrund eines personellen Wechsels und der damit verbundenen Einarbeitungszeit bisher keine Stellungnahme an Herrn Pollok erstellt wurde. Dies soll allerdings kurzfristig erfolgen.
Frau Kuschel-Eisermann bezieht sich auf den neuen Internetauftritt und erkundigt sich, ob dieser in der Form nun endgültig sei. Sie teilt mit, dass die Seiten aufgrund der kleinen Schrift schwer lesbar, die verschiedenen Angebote (vor allem der
Mängelmelder) dadurch schwer auffindbar und nutzbar seien. Gerade für ältere
Menschen sei dies problematisch. Frau Kuschel-Eisermann bittet um Abhilfe.
Herr Mook berichtet, dass sich die Geschäftsstelle vor Sitzungsbeginn mit dem neuen Internetauftritt beschäftigt hat. Nach Rücksprache mit der Abteilung Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit & Bürgerkommunikation teilte man der Geschäftsstelle mit, dass bisher hauptsächlich das Erscheinungsbild im neuen Gesamtauftritt bearbeitet wurde. Die verschiedenen Inhalte müssen noch aktualisiert und angepasst werden. Der mit den Ausschussmitgliedern abgestimmte Internetauftritt werde in das neue Konzept eingearbeitet.
Herr Mook ergänzt, dass bereits positive Rückmeldungen bezüglich des neuen Internetauftrittes eingegangen sei.
Frau Kuschel-Eisermann weist daraufhin, dass die Tierheimaufsicht bisher immer noch nicht von der Tierheimleitung getrennt wurde. Sie erkundigt sich, ob dazu neuere Informationen vorliegen.
Frau Kuschel-Eisermann begrüßt die neu eingerichtete E-Scooter-Zone im Bereich der Parkplätze vor der Hohenlimburger Sparkasse. Allerdings sei diese regelmäßig zugeparkt, dies gelte auch für den Fahrräderbereich. Die Problematik könne z. B. durch das Installieren eines Bügels vermieden werden.
