18.06.2025 - 2.5 Mitteilung zur Anregung nach § 24 GO NR...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.5
- Datum:
- Mi., 18.06.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Bibiane Stein-Majewski
Wortprotokoll
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Frau Stein-Majewski ergänzt, dass die Antragstellerin im Vorfeld darüber informiert wurde, dass aufgrund des am 05. Mai 2025 beim Ministerium eingeleiteten Petitionsverfahren der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung nicht zuständig sei. Der Ausgang des Petitionsverfahrens soll zunächst abgewartet werden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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63 kB
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