25.02.2025 - 3.11 Mündliche Mitteilungen

Frau Stein-Majewski verliest folgende Mitteilungen:

 

Laut Beschluss baten Sie – im Rahmen der Vorlage 1134/2024 zum Thema „Kontrastblenden an Fußgängerampeln“ - die Fachverwaltung um Prüfung aller Signalanlagen.

Nach Rücksprache mit der Abteilung 60/31 kann dem Beschluss leider so nicht entsprochen werden, da die Prüfung der mehr als 200 Lichtsignalanlagen die einzige Signalplanerin mehrere Monate beschäftigen würde, was bei der normalen Arbeitslast im Tagesgeschäft nicht darstellbar ist.

Zweckmäßiger sei es allerdings, bei Überplanungen die Installation von Kontrastblenden zu prüfen. Sollten konkrete Probleme mit der Sichtbarkeit bestimmter Signalgeber gemeldet werden (z.B. über den Mängelmelder oder über den Direktkontakt zur Stadtverwaltung) würde dies selbstverständlich ebenfalls geprüft.

 

Im Zusammenhang mit der Vorlage 0996/2024 zum Thema „Radfahrstreifen am Graf-von-Galen-Ring“ haben Sie der Verwaltung die Anbringung eines Hinweisschildes, welches die Einfädelung des fließenden Verkehrs im Reißverschlussverfahren in Richtung Bahnhof in Höhe Altenhagener Str. 3 signalisiert, empfohlen. Die Einrichtung wird derzeit von der Gesamtverkehrsplanung geprüft.

 

Frau Stein-Majewski erklärt, dass ab sofort ein Großteil der Mitteilungen in schriftlicher Form erfolgen, um einen Überblick über die diversen Anregungen und Beschwerden, die tagtäglich in der Geschäftsstelle des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung eingehen, zu ermöglichen. Es handelt sich dabei um Eingaben, die nicht im Rahmen einer Sitzung beraten werden, sondern bereits im Vorfeld (z. B. durch direkte Weiterleitung an die zuständigen Fachämter, durch telefonische Beratung oder aufgrund fehlender Zuständigkeiten) unmittelbar durch die Geschäftsstelle bearbeitet bzw. an die zuständige Einrichtung weitergeleitet werden.

 

Herr Adam ist über die neue Vorgehensweis erfreut und begrüßt diese sehr. Dadurch sei noch mehr Transparenz gegeben.