01.12.2025 - 7.6 Vorschlag der CDU-Fraktio...

Herr Reinke bittet um Zustimmung für den Beschlussvorschlag.

 

Frau Bekaan informiert, dass laut Auskunft seitens des WBH sich die Straßen im städtischen Eigentum befinden. Im Privateigentum befinden sich die angrenzenden Flächen. Der WBH biete an Gespräche über einen Gestattungsvertrag mit den Eigentümern zu führen, wenn die BV-Hohenlimburg die Kosten der Anschaffung übernimmt und sich bereit erklärt für Folgekosten aufzukommen.

 

Herr Glod schlägt vor die Bänke nur auf städtischen Flächen zu stellen.

 

Herr Schmidt nimmt Bezug auf die neuen Informationen und sieht die Unterhaltungspflicht, die Sicherheitsvorsorge und die Nachfolgekosten als problematisch an und möchte in dieser Sitzung keinen Beschluss fassen.

 

Frau Kuschel-Eisermann schlägt einen Prüfauftrag vor, in dem die Stadt beauftragt wird zu prüfen, wohin die Bänke auf städtischem Eigentum aufgestellt werden können, damit sie dort von der Stadt gepflegt werden können.

 

Herr Krippner schließt sich dem Vorschlag von Frau Kuschel-Eisermann an.

 

Herr Heinze fragt nach, ob der WBH für Bänke auf städtischen Grundstücken vollumfänglich zuständig sei. 

 

Frau Bekaan bejaht die Frage. 

 

Herr Arnusch schließt sich dem Prüfauftrag mit Kostenermittlung an.                     

Herr Glod fragt bei Herrn Reinke nach, ob er Kenntnis über die Gehwegbreite hat.

 

Herr Reinke verneint.    

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, in welchen Bereichen auf städtischen Grundstücken in Berchum drei Sitzbänke im Umfeld von:

1. Auf dem Blumenkampe,

2. am Ende der Straße Lürwald,

3. an der Wannebachbrücke Berchum–Tiefendorf.

aufgestellt werden können, des Weiteren wird um Kostenermittlung gebeten.

Abstimmungsergebnis:

 

					Ja	Nein	Enthalten
Bürger für Hohenlimburg					3
CDU					3
AfD					2
SPD					1
Bündnis 90/Die Grünen					1
BSW					1
	x	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		11
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0