25.02.2025 - 4.9 Sauberes und sicheres Hage...

Herr Dr. Erpenbach berichtet über die in der Vergangenheit durchgeführten und für die in der Zukunfte geplante Maßnahmen zur Stadtsauberkeit. Er bittet um eine Entscheidung der Bezirksvertretung für eine gemeinsame Intensivreinigung der Konzerntöchter wie sie im vergangenen Jahr im Stadtbezirk Mitte durchgeführt wurde. Des weiteren ginge es in der Vorlage um eine gebührenfinanzierte Sperrgutabfuhr, die von der Verwaltung nicht empfohlen werde.

Herr Arnusch spricht das Thema Straßenreinigung an und bezieht sich als Beispiel auf die  Kaiserstraße: Der Straßenreinigungswagen fährt dort auf der einen Seite hoch, auf der anderen Seite in der Mitte wieder runter, da die Gosse wegen parkender Autos nicht gereinigt werden könne. Er bittet darum, dass sich der HEB und die Verwaltung Gedanken über die Reinigung solcher Straßensituationen machen soll.

Herr Dr. Erpenbach erläutert, dass genau für solche Situationen die zuvor geschilderte Reiniungsaktion vorgesehen sei.

Die Herren Schmidt und Glod beantragen 1. Lesung.

Empfehlungsbeschluss:

1. Der Rat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, eine intensive Reinigung ausgewählter Reinigungsgebiete analog der Pilotreinigungsaktion im Jahr 2025 für jeden Stadtbezirk durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

X	Der Tagesordnungspunkt wurde in 1. Lesung beraten.