04.12.2025 - 7.1 Satzungen zur Aufhebung der Satzungen der Stadt...

Herr Plewe erklärt die Vorlage.

 

Herr Müller fragt, ob damit die Bauordnung für das gesamte Hasper Gebiet gelte?

 

Herr Plewe kann dies bestätigen.

Empfehlungsbeschluss:

 

Gemäß § 7 GO NRW werden folgende Satzungen zur Aufhebung von Satzungen über die Unterschreitung von Abstandflächen gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW (1995, 2000) beschlossen:

 

1. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 14.05.1997 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Altenhagen-Mitte“

 

2. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 14.05.1997 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Oberhagen / Unterberg“

 

3. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 14.05.1997 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Remberg“

 

4. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 17.02.1998 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Haspe Ost“

 

5. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 03.07.1997 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Innenstadt“

 

6. Satzung der Stadt Hagen vom        zur Aufhebung der Satzung der Stadt Hagen vom 20.08.2002 über die Unterschreitung von Abstandflächen für den Bereich „Allgemeines Krankenhaus“

 

Geltungsbereiche

 

Die Geltungsbereiche der Aufhebungssatzungen (Anlagen 1a, 2a usw. bis 6a) entsprechen denen der jeweiligen Satzungen über die Unterschreitung von Abstandflächen und sind selbigen Lageplänen zu entnehmen (Anlagen 1b, 2b usw. bis 6b).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltung
SPD	4
AfD	3
CDU	2
HAK/Die Linke	2
Bündnis 90/Die Grünen	-	-	-
Hagen Aktiv	-	-	-

 

x	Einstimmig beschlossen
Dafür:		11
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0