06.03.2025 - 7.4 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Wisotzki erkundigt sich, ob die Maßnahmen in Haspe bis Ende des Jahres abgeschlossen seien.

 

Herr Maßmann antwortet, dass die zuständigen Kollegen alles versuchen, damit die Maßnahmen noch bis Ende des Jahres umgesetzt werden. Er weist darauf hin, dass die Verfügbarkeit von Handwerkern erheblich schwieriger geworden sei. Es könne mit dem Fördermittelgeber gesprochen werden, dass die Mittel überschrieben und somit nicht verfallen würden.

 

Herr Wisotzki bittet um Priorisierung bei der Toilettenanlage der Gesamtschule Haspe und den Duschen in der Grundschule Spielbrink. 

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Empfehlungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) 2. Kapitel. Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

 

SPD

5

 

 

 

CDU

2

 

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

 

AfD

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage