02.12.2025 - 8.4 Einrichtung einer Abstellfläche für Mikromobili...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Barthl und Frau Buchholz bitten um Aufklärung, wo sich die neue Abstellfläche befinden wird, und ob die alten Abstellflächen erhalten bleiben.

 

Herr Schneider klärt auf, dass die neue Abstellfläche vor dem Sparkassen-Geldautomat geplant ist und die bisherige Abstellfläche am Berliner Platz weiterhin genutzt werden kann.

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Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG und dem Unternehmen Lime Bike Germany GmbH eine stationsgebundene Abstellfläche für Mikromobilitätsfahrzeuge am Berliner Platz einzurichten.
  2. Das Unternehmen Lime hat sich grundsätzlich bereit erklärt, die stationsbasierte Abstellfläche in der unternehmenseigenen Applikation als Parkfläche obligatorisch für das Abstellen ihrer (Leih-) E-Tretroller auszuweisen.
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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

AfD

1

3

 

SPD

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

2

 

 

Linke/HAK

2

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

3

Enthaltungen:

0