08.07.2025 - 6.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Dahme stellt die Zuschussanträge vor. Frau Buczek hinterfragt die Notwendigkeit der Anschaffung einer Slackline Anlage. Herr Dahme unterstützt die Erweiterung der vorhandenen Fitnessanlage, die gut angenommen wird.

 

Frau Peddinghaus erinnert sich, dass die Anschaffung der Baumlichterkette kostenintensiv war, da diese mitwachsen würde. Deshalb kann sie den Zuschussantrag nicht nachvollziehen.

 

Herr Bleicker stimmt dem zu und erklärt, dass Erweiterungen regelmäßig vollzogen wurden. Diese aber aufgrund des Wachstums des Baumes nun defekt seien und ausgetauscht werden müssten.

 

Herr Dahme stellt die Zuschussanträge zur Abstimmung.

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2025 insgesamt 37.346,00 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag

(in €)

1.

Zuschuss an die Grundschule Volmetal für das Projekt „Mut tut gut“

1.500,00

 

2.

Zuschuss an die Grundschule Astrid-Lindgren für Diverse Anschaffungen

3.000,00

3.

Zuschuss an die Förderschule Gustav-Heinemann für Diverse Anschaffungen

4.500,00

4.

Zuschuss an die Gesamtschule Eilpe für die Anschaffung einer Fahrradabstellstation

3.900,00

5.

Zuschuss an den Hagener Imkerverein für die Anschaffung von Teleskopstangenverlängerungen für Teleskopstange

756,00

7.

Zuschuss an Anwohnerinnen und Anwohner / Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenestandswesen - Anschaffung von 30km/h-Piktogramm Selbecker Straße / Zuwegung Abschnitt Straße „Zur Höhe“

500,00

8.

Zuschuss an den WbH für die Instandsetzung der Weihnachtsbeleuchtung in den Bäumen am Eilper Denkmal

1.140,00

9.

Zuschuss an den Marienhof zur Anschaffung von Sitzmöbeln und Tischen für die neue Dachterasse

4.000,00

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag

(in €)

6.

Zuschuss an Servicezentrum Sport zur Installation einer Slackline-Anlage in der Outdoor-Fitness-Anlage an der Wörthstr.

4.000,00

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

AfD

 

1

 

FDP

1

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag

(in €)

10.

Zuschuss an TUS Volmetal 1887 e.V. für die Anschaffung von einem neuen Zaun am Außengeländer der Turnhalle Rummenohl

4.500,00

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

-

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

Herr Gebhard hat sich zu diesem Zuschussantrag gemäß § 43 i.V.m. § 31 GO NRW für befangen erklärt und hat nicht an der Beschlussfassung teilgenommen.

 

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag

(in €)

11.

Zuschuss an TSV Dahl 1878 e.V. zur Anschaffung von 2 Tischtennisplatten für die Jugendabteilung

2.050,00

12.

Zuschuss an TSV Dahl 1878 e.V., Beteiligung an den Kosten zur Anschaffung einer Heizungsanlage/Klimaanlage

7.500,00

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

Herr Neuhaus hat sich zu diesem Zuschussantrag gemäß § 43 i.V.m. § 31 GO NRW für befangen erklärt und hat nicht an der Beschlussfassung teilgenommen.

 

Die Zuschüsse werden bis zum 15.10.2025 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.