03.06.2025 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Der stellvertretender Ausschussvorsitzende Herr Bernd Maßmann begrüßt die Anwesenden und erfragt, ob es Änderungsvorschläge zur Tagesordnung gibt. Nach negativer Rückmeldung erklärt Herr Maßmann, dass die Vorlage 0444/2025 zu TOP 6.2 verwaltungsseitig noch nicht final abgestimmt werden konnte. Die Mitglieder der Kommission beschließen daraufhin, den TOP Ö 6.2 von der Tagesordnung abzusetzen und die Vorlage direkt im HFA am 12.06.2025 zu behandeln.

 

Herr George äußert den Wunsch, dass der Rat bei der entsprechenden Softwarebeschaffung berücksichtigt und prüft, ob eine Beitragserstattung bei Ausfall der Kita-Betreuung über die Software möglich wäre, falls in der Zukunft entsprechende Entscheidungen getroffen werden.

 

Herr Maßmann merkt an, dass es sich um zwei verschiedene Sachverhalte handelt, zum einen die Beschaffung der Software und zum anderen die Entscheidung darüber, ob Kitabeiträge bei Ausfall erstattet werden sollen.

 

Herr George ergänzt, dass die Software vorsorglich mit dieser Funktion beschafft werden sollte, so dass bei einem entsprechenden Beschluss des Rates gehandelt werden könne.

 

Herr Maßmann merkt an, dass wenn eine solche Entscheidung später vom Rat beschlossen wird, dies von der Verwaltung umgesetzt werden muss. Die Anmerkung wird protokolliert und weitergegeben.