11.09.2025 - 1.1 Mündliche Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 11.09.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Dr. Erpenbach teilt mit, dass die Wahllokale wie vorgesehen in der Cunoschule eingerichtet werden können, wobei der Gebäudeteil D genutzt wird. Die ursprünglich geplante Auszählung der Briefwahlstimmen an diesem Standort ist nicht möglich; hierfür wird stattdessen die Fritz-Steinhoff-Gesamtschule in Hagen-Helfe genutzt. Ein Transfer per Bus ist organisiert, der die Beteiligten um 14:30 Uhr zur Gesamtschule bringt und nach Abschluss der Auszählung wieder zurück fährt. Weiterhin weist er auf einen Fehler im Zusammenhang mit den Stimmzetteln zur Wahl des Oberbürgermeisters hin. Bei der Briefwahl fehlte auf den Stimmzetteln der Wohnort des Bewerbers Philipp Jung. Für die Urnenwahl werden jedoch ausschließlich die korrekten Stimmzettel mit vollständigen Angaben verwendet.
Herr Keune erinnert an die Ratssitzung vom 28.08.2025, in der unter anderem darüber diskutiert wurde, wie es mit dem Linksabbieger an der Heinitzstraße weitergeht. In diesem Zusammenhang berichtet er, dass am am 18.09.2025 ein Gesprächstermin gemeinsam mit der Deutschen Umwelthilfe und der der Bezirksregierung geplant ist, um die Thematik einzubringen. Die Verwaltung vertritt derzeit die Auffassung, dass aufgrund des aktuellen Verkehrsaufkommens keine Notwendigkeit besteht, den zweiten Linksabbieger weiterzuführen. Allerdings ist die Problemlage komplexer, weshalb Ergebnisse aus diesem Termin abgewartet werden müssen.
