12.06.2025 - 3.2.1 Fragen der Fraktion Bürger für Hohenlimburg/Die...

Herr Schmidt kritisiert die Antworten auf die Fragen 3 und 4, da die Stadt Hagen offenbar keine Daten zu Grundstücksarten aus der Zeit vor 2025 gespeichert hat, obwohl diese für die Berechnung der Grundsteuer relevant gewesen sein könnten. Die von der Finanzbehörde bereitgestellten Daten aus dem Jahr 2024 seien inzwischen überholt und nicht mehr verlässlich. Er vermutet, dass es sich um die Angaben aus der Vorlage 0707/2024 für die Sitzung am 05.09.2024 handelt, die damals als informativ galten. Wenn diese Daten heute nicht mehr gültig sind, hätte die Verwaltung aktualisierte Informationen von der Finanzverwaltung anfordern können. Zudem sei das Einpflegen der Grundstücksarten in das System erst im Mai 2025 begonnen worden und noch nicht abgeschlossen. Daraus wird geschlossen, dass die Daten später noch nachgereicht werden könnten. Daher bittet Herr Schmidt den Kämmerer, diese Gegenüberstellung bei der nächsten Sitzung oder zu einem späteren Zeitpunkt vorzulegen.

Die in der Vorlage 0707/2024 enthaltenen Daten stammen laut Herrn Maßmann nicht von der Finanzverwaltung, sondern von IT.NRW. Sie wurden damals genutzt, um die Auswirkungen eines einheitlichen bzw. differenzierten Hebesatzes auf die Stadt Hagen einzuschätzen. Dabei wurde auch ein falscher Hebesatz verwendet, im Zusammenhang mit Überlegungen zur Anpassung des Hebesatzes im Haushaltsplan. Diese Daten sind daher für die aktuelle Anfrage nicht geeignet. Die Verwaltung bemüht sich jedoch, die Quartalszahlen nachzureichen, sobald die entsprechenden Daten vorliegen, diesbezüglich sagt Herr Maßmann eine schriftliche Beantwortung zum nächsten Ausschuss zu.