08.05.2025 - 5.14 Sauberes und sicheres Hage...

Herr König begrüsst grundsätzlich, dass das Thema weiterverfolgt wird. Gleichzeitig möchte er jedoch vor einer endgültigen Entscheidung Klarheit über die zu erwartenden Kosten erhalten. Auf Seite 2 der Vorlage wird seitens der Verwaltung die Einschätzung vertreten, dass neue dezentrale Standorte unter Umständen effektiver sein könnten. Konkret ist derzeit die Rede von drei neuen dezentralen Standorten. Bevor ein entsprechender Beschluss gefasst wird, möchte Herr König daher eine belastbare Einschätzung des Kostenrahmens sowie eine Darstellung der Auswirkungen auf die Struktur und Arbeitsweise der Behörde. Er ist generell nicht gegen dieses Vorgehen, hält es jedoch für erforderlich, den Vorbehalt der Kosten- und Auswirkungsprüfung ausdrücklich im Beschluss zu verankern.

 

Herr Gronwald möchte daran erinnern, dass bereits im März beschlossen wurde, eine bestimmte Sonderstrecke mit dem Glutton zu reinigen. Schon im September 2023 wurde außerdem festgelegt, dass das Gerät sechs Tage die Woche in zwei Schichten die Innenstadt reinigen soll. Dies ist nach seinen Kenntnissen nicht passiert. Vor einigen Wochen bekam Herr Gronwald von zwei mit dem Glutton arbeitenden Mitarbeitern die Auskunft, dass sie nur ausnahmsweise, aufgrund einer großen Feier mit viel Konfetti, im Einsatz sind. Normalerweise wird das Gerät vor allem am Bahnhof eingesetzt. Herr Gronwald stellt daher die Frage, warum der Beschluss nicht endlich umgesetzt wird. In anderen Städten funktioniert der Einsatz des Gluttons gut. Die Innenstadt wird sauberer, und die Politik könnte besser einschätzen, ob weitere Maßnahmen wie nächtliche Reinigung oder zusätzliche Stellen nötig sind. Er fordert daher die praktische Umsetzung des Beschlusses, um danach weitere Maßnahmen zu ergreifen.

 

Herr Erpenbach sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Empfehlungsbeschluss:

1. Der Rat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, eine intensive Reinigung ausgewählter Reinigungsgebiete analog der Pilotreinigungsaktion im Jahr 2025 für jeden Stadtbezirk durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltung
OB	1
CDU	5
SPD	5
Bündnis 90/ Die Grünen	3
AfD	2
Hagen Aktiv	2
Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI	1
FDP	1
Die Linke	1
HAK	1

 

x	Einstimmig beschlossen
Dafür:		22
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0