30.10.2024 - 3.7 Übersicht über Kürzungen im Sozialbereic...

Frau Soddemann greift die von Herrn Krawinkel im Nachgang zur letzten Sitzung versendete Liste über die die Kürzungen im Sozialbereich nochmals auf, die lediglich eine Zusammenfassung darstellen sollte. Aus dieser ließen sich Rückschlüsse ziehen, in welchen großen Bereichen Kürzungen geplant seien. Sie fügt ergänzend hinzu, dass allerdings nicht nur Kürzungen geplant seien, sondern auch Erhöhungen und Verschiebungen stattfänden.

Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit habe man eine detaillierte Liste erhalten, worin die Veränderungen nach den Haushaltsplänen aufgeschlüsselt werden.

Zum jetzigen Zeitpunkt seien die Auswirkungen auf den eigenen Haushalt noch nicht absehbar, da die Landesfördermittel teilweise direkt an die Träger ausgezahlt werden.

Aus einer Schnellabfrage in den Fachbereichen sei eine Zusammenfassung entstanden, die einen groben Überblick über die Auswirkungen der Kürzungen geben soll. Die Zusammenfassung wird an die Niederschrift angehängt.

Ein Träger, welcher Aufgaben im Rahmen der Familienbildung wahrnimmt, sei bereits auf die Stadt Hagen zugekommen, da in diesem Aufgabenfeld direkte Landesfördermittel fließen. Eine volle Kompensation der wegfallenden Fördermittel des Landes sei zum jetzigen Zeitpunkt allerdings schon auszuschließen.

 

Frau Soddemann führt weiter aus, dass in den großen Bereichen Suchhilfe und im Bereich „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) große Einschnitte zu erwarten seien. Insbesondere im Hinblick auf den Fachkräftemangel sei es wichtig, KAoA weitestgehend aufrechtzuerhalten, da es ein strukturell wichtiges Programm sei.

Weitere besorgniserregende Kürzungen von Landesförderungen seien in den Bereichen Alter und Pflege sowie bei den Pflegeeinrichten und deren Ausbau wie auch in den Bereichen Migration, Flucht und Integration zu erwarten.

Sie weist darauf hin, dass Programme wie beispielweise „Komm an“ wichtig für die in Hagen ankommenden Menschen seien, um sie zu integrieren und ihr Potenzial zu nutzen, damit sie Fuß fassen können.

 

Frau Soddemann hebt am Ende ihrer Ausführungen nochmals hervor, dass es ihr ein wichtiges Anliegen war, die Auswirkungen der Kürzungen für die Stadt Hagen herausarbeiten.