14.11.2024 - 6.5 Vorschlage Fraktion BfH...

Herr Schmidt erläutert, dass die Begründung über die Abschaffung des Grün-Pfeils in der Presse fehlerhaft sei und nicht den Tatsachen entspricht. Er informiert über den Unterschied zwischen Grün-Pfeil als Lichtsignal und grüner Pfeil als Verkehrsschild. Jedoch gebe es keine Ampelphase bei denen beide Verkehrszeichen kollidieren. Er bittet darum, dass die Verkehrsabteilung den Sachverhalt noch mal prüft.

Herr Vasiljevic bezieht sich auf den § 1 StVO und erklärt den Ablauf der Ampelschaltung in Bezug auf das Schild. Mit der Folge, dass das Schild ein falsches Signal suggerieren könnte und somit nicht aufgestellt werden darf.

Herr Arnusch bezieht sich auf die Stennert-Brücke und möchte wissen, warum dort der Grün-Pfeil angebracht sei. 

Herr Vasiljevic erklärt, dass situationsbedingt ein bestimmter Kontakt die Ampelschaltung als Linksabbieger auslöst. Aufgrund dieser Programmeinstellung ist das Schild des Grünenpfeil nicht zulässig.

Herr Schmidt bedankt sich für die Erklärungen zieht den Antrag vorläufig zurück.

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Entfernung des Straßenschilds „Grünpfeil“ an der Kreuzung Mühlenbergstraße/Bahnstraße (Norwich-Brücke) zu erläutern und eine Anbringung dieses Verkehrszeichens erneut konstruktiv zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

X	Ohne Beschlussfassung, da der Sachstandsbericht gegeben wurde