14.11.2024 - 6.3 Vorschlag der CDU - Fraktio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Do., 14.11.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Nicole Völkel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Reinke bezieht sich auf die vorliegende Stellungnahme und erläutert die Problematik. Er bemängelt, dass das Auftragen der Zebrastreifen erst im Zuge des Umbaus mit den Bushaltestellen 2027-2028 stattfinden soll. Er schlägt vor, dass vorab Investitionsmittel in Höhe von ca. 30.000,-- Euro in den Doppelhaushalt eingeplant werden, damit eine Umsetzung gegebenenfalls bereits in 2026 erfolgt.
Herr Schmidt bemängelt ebenfalls den langen Zeitplan zum Aufbringen von Zebrastreifen.
Herr Keune erklärt, dass das Problem der Aufbringung des Fußgängerüberweges in der Abhängigkeit mit der neuen Bushaltestellengestaltung stehe. Er ergänzt, dass die Verwaltung daher gelbe Zebrastreifen als temporäre Lösung vorschlägt. Dies aber aufgrund der kurzen Zeitspanne noch nicht abschließend abgestimmt sei.
Herr Glod schlägt vor, dass ein Dialog-Display, aus den noch vorhandenen Mittel der BV-Hohenlimburg, vor Ablauf des Jahres angeschafft und installiert wird.
Herr Arnusch erkundigt sich nach den anfallenden Kosten und fragt nach, ob die Investition in diesem Jahr noch getätigt werden kann und muss.
Herr Bezirksbürgermeister Eisermann rechnet mit einer Summe in Höhe von ca. 3.500,-- Euro. Die Bestellung und Bezahlung würde dann umgehend erfolgen. Er lässt zuerst über den weitestgehenden Zusatzantrag abstimmen. Im Anschluss lässt er über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Berchumer Straße an der Einmündung zur Spessartstraße einen Zebrastreifen einzurichten. Bis zur Einrichtung des Zebrastreifens wird die Verwaltung gebeten, in Absprache mit der Verkehrswacht dort temporär ein Geschwindigkeits-Dialog-Display aufzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja |
Nein |
Enthalten |
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CDU |
4 |
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Bürger für Hohenlimburg |
3 |
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BSW |
2 |
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SPD |
1 |
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Bündnis 90 / Die Grünen |
1 |
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HAGEN AKTIV |
1 |
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AfD |
1 |
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Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
13 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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Ergänzungsbeschluss:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg stellt aus ihren bezirksbezogenen Mittel einen Betrag in Höhe von bis zu 3.500,-- Euro zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
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Ja |
Nein |
Enthalten |
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CDU |
4 |
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Bürger für Hohenlimburg |
3 |
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BSW |
2 |
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SPD |
1 |
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Bündnis 90 / Die Grünen |
1 |
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HAGEN AKTIV |
1 |
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AfD |
1 |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
13 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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175,4 kB
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