07.11.2024 - Feststellung der Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt Herr Oberbürgermeister Schulz vor, die Tagesordnung um den folgenden Tagesordnungspunkt zu erweitern:

 

TOP I.5.4, Drucksachen-Nr.  1093/2024

Beschluss des SID – Antrag der SPD-Fraktion

hier: Sparmaßnahmen der Landesregierung im Sozialbereich

 

Darüber hinaus schlägt er vor, von der Tagesordnung den folgenden Tagesordnungspunkt abzusetzen, da in den Bezirksvertretungen weitere Straßen beschlossen worden sind die seitens der Verwaltung geprüft und ggf. aufgenommen werden; der zum Tagesordnungspunkt eingereichte Sachantrag wird ebenfalls mit überprüft:

 

TOP I.6.8, Drucksachen-Nr. 0944/2024

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes - Verwaltungsvorlage war bereits angelegt unter Vorlagen-Nr. 0717/2024

 

Der Rat der Stadt Hagen stimmt dem Vorgehen zu.

 

[Anmerkung der Schriftführung:

Durch das Absetzen des ursprünglichen TOP I.6.8 passen sich die nachfolgenden Tagesordnungspunkte entsprechend an.]