21.11.2024 - 5 Bericht aus der Arbeitsgruppe Bauen und Verkehr

Das letzte der Treffen der AG musste aus Krankheitsgründen ausfallen.

Frau Adamczak berichtet daher nur kurz. Am 30.10.2024 habe Sie an der Sitzung des UKM, des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität teilgenommen. Dies um den Austausch zur o.g. Vorlage 0576/2024-2 („Barrierefreier Haltestellenausbau") zu verfolgen.

Als zweites erzählt Frau Adamczak von der Bordsteinabsenkung Feithstr. / Fleyer Str. Mit Beschluss der BVM, der Bezirksvertretung Mitte, Sitzung vom 14.04.2021 wurde die Verwaltung gebeten, die noch nicht abgesenkten Bordsteine an den Überwegen der Kreuzung Fleyer Str./ Feithstr. mit Gewährleistung der Barrierefreiheit abzusenken. Am 03.09.2024 in der Sitzung der BVM wurde nachgefragt wie der Sachstand sich dort verhält. Frau Adamczak verliest die Antwort der Verwaltung: Zur Umsetzung des Beschlusses müssen die Bordsteine aufgenommen, abgesenkt und mit taktilen Platten versehen werden. Die Kostenschätzung im Jahr 2021 betrug hierfür ca. 90.000 €. Aufgrund der Preissteigerung ist heute mit höheren Kosten zu rechnen. Zunächst war die Umsetzung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2022/2023 geplant. Da für das Jahr 2024 jedoch auch ein Zuschussantrag für eine Deckensanierung der Feithstr. in diesem Bereich abgedacht war, sollte der barrierefreie Ausbau der Kreuzung als Bestandteil in den Förderantrag aufgenommen werden. Hierdurch muss die Umsetzung nicht mit 100% Eigenmitteln finanziert werden, sondern lediglich mit 25% (es ist von einem Fördersatz von 75% auszugehen.) Bei der Förderantragsstellung kam es zu einem zeitlichen Verzug, weshalb dieser nun im kommenden Jahr gestellt werden soll. Mit einer Umsetzung ist im darauffolgenden Jahr zu rechnen.

Der 3. Punkt betrifft das Signet barrierefrei. Die Sonnenapotheke in Hohenlimburg hat, nachdem sie ihre Eingangstür sichtbar markiert hat, dass Signet barrierefrei am 12.11.2024 erhalten.

Der letzte Punkt betrifft die Haltestellenhäuser in der Innenstadt (Markierung). Leider sind die im Mai von Hagener Straßenbahn angebrachten blauen Streifen an verschiedenen Haltestellenhäuser teilweise abgefallen oder zerstört. Dies wird an die HST mit der Bitte um Erneuerung und regelmäßige Kontrolle weitergeleitet.