12.12.2024 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Gronwald merkt an, dass in der Ratssitzung am 27.06. das Projekt Missimo beschlossen worden ist. Er erkundigt sich nach dem Sachstand.

 

Herr Dr. Erpenbach antwortet, dass das Projekt laut Polizei nur in einem gewissen Zeitraum umgesetzt werden kann. Die Beteiligung der Schulen hat vor Kurzem stattgefunden. Der Projektstart ist für den 06.01.2025 vorgesehen. Im Ersten Quartal des nächsten Jahres wird das Projekt somit zum ersten Mal umgesetzt werden können.

 

Frau Buczek verweist auf ihr Frage zum Thema Allris im Ältestenrat. Sie fragt, ob künftig Anlagen wieder als PDF beigefügt werden können.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt hierzu eine schriftliche Beantwortung zu.

 

Herr Rudel erkundigt sich nach dem Sachstand zu der Errichtung der Sporthalle am Ischeland.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass ein Gespräch zwischen der Verwaltung, Herrn Spruth und dem Regierungspräsidenten stattgefunden hat. Herr Spruth ersucht eine verbindliche Auskunft für sein Begehren einer gemeinnützlichen Anerkennung. Bei dem Gespräch hat er auf den sich andeutenden Zeitdruck hingewiesen und hat erläutert, dass die Entscheidung der Verwaltung zum Schul- und Kitastandort nicht in Verzug geraten soll.

 

Herr F. Schmidt erklärt, dass nordrhein-westfälische Verkehrsunternehmen laut eines Fernsehberichts beim Vertrieb des sog. Deutschlandtickets betrogen werden. Er fragt, ob auch die Hagener Straßenbahn hiervon betroffen ist und falls ja, in welchem Ausmaß dies der Fall ist. Weiter fragt er, was in diesen Fällen gegen den Betrug unternommen werden kann.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

Herr König merkt an, das in den kommenden Jahren Investitionen getätigt werden müssen. Er fragt, zu der Brücke Ebene 2, Fuhrparkbrücke und Badstraßenbrücke mit welchen Werten diese in den Büchern vermerkt sind, in wie weit diese abzuschreiben sind und ob diese konsequent gegen Eigenkapital aufgelöst werden können. Hierbei handelt es sich um unnötige Belastungen der Haushalte.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung zu.