12.12.2024 - 6.33 Parkhaus St.-Josefs-Hospital

Herr Oberbürgermeister Schulz merkt an, dass die Formulierung „Bereitstellung des Grundstücks“ suggeriert, als würde es sich hierbei bereits um eine Entscheidung handelt. Er betont, dass es sich hier hingegen um einen Prüfauftrag handelt. Des Weiteren schlägt er vor, den geänderten Beschlussvorschlag des Schulausschuss zu berücksichtigen und in „… zwingend bei der Abwägung zu berücksichtigen“ umzuwandeln.

 

[Anmerkung der Schriftführung:

Da es hierzu keine Bedenken gibt, lässt er über den Beschluss in der geänderten Form abstimmen.]

Beschluss:

 

Das Grundstück Gemarkung Eckesey Flur 10 Flurstück 174 wird dem St. Josefs-Hospital zum Bau eines Parkhauses zur Verfügung gestellt und die Planungen sind weiter auszuarbeiten. Damit soll die Stellplatzproblematik rund um das Krankenhaus und der angrenzenden Nutzungen gelöst werden.

 

Im Rahmen des Planungsprozesses sind die Bedenken und Anregungen der Sekundarschule Altenhagen zwingend bei der Abwägung zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen