05.12.2024 - 6.2 Parkhaus St.-Josefs-Hospital

Herr Mechnich erklärt, dass er die Pläne für bedenklich halte. Er möchte wissen, was genau die Schule zu diesen Plänen sagt.

Herr Pütz erklärt, dass Herr Kleinhofer die Pläne ebenfalls für bedenklich halte. Herr Kleinhofer habe auch eine Stellungnahme an die Verwaltung gesendet. Er sei überrascht, dass diese dem Schulausschuss nicht zur Verfügung gestellt worden sei.

Frau Pott erklärt, dass diese Stellungnahme von Herrn Kleinhofer der Verwaltung vorliege, es müssten aber alle Bedenken von Herrn Kleinhofer noch genau beleuchtet werden. Es sei auch bereits ein Termin im Januar anberaumt worden, an dem die Schulleitung sowie einige Fachleute teilnehmen werden. Man habe geplant, nach diesem Termin den Schulausschuss über alle Einzelheiten zu informieren. Man wolle natürlich vermeiden, dass es für die Schule zu zusätzlichen Belastungen komme.

Herr Rudel merkt an, dass man heute entweder 1. Lesung beantragen könnte, oder aber den Beschlussvorschlag dahingehend ergänzen könne, dass man deutlich mache, was der Schulausschuss möchte.

Frau Soddemann fügt hinzu, dass es auch bereits formulierte Bedenken der Schulverwaltung gebe. Man habe die schulfachlichen Interessen natürlich im Blick und sie halte es für ratsam den Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen, dass diese Berücksichtigung finden.

Frau Pfefferer drückt ihr Befremden darüber aus, dass die Stellungnahme von Herrn Kleinhofer der Politik vorenthalten wurde. Sie hält dieses Vorgehen für sehr unglücklich, da das Schreiben an Politik gerichtet sei. Sie drückt aus, dass sie hoffe, dass sich ein solches Vorgehen in Zukunft nicht wiederhole.

Sie fragt weiter, welches Vorgehen die SPD nun beantragen möchte.

Herr Rudel beantragt den Beschlussvorschlag zu ergänzen. Herr Hermann schlägt folgende Formulierung für die Beschlussergänzung vor: „Im Rahmen des Planungsprozesses sind die Bedenken und Anregungen der Sekundarschule Altenhagen zwin-gend zu berücksichtigen.“

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 

Frau Soddemann erklärt, dass die Stellungnahme von Herrn Kleinhofer dem Schulausschuss nachträglich noch zur Verfügung gestellt werde und man nehme den Hinweis für die Zukunft mit.

Empfehlungsbeschluss:

 

Das Grundstück Gemarkung Eckesey Flur 10 Flurstück 174 wird dem St. Josefs-Hospital zum Bau eines Parkhauses zur Verfügung gestellt und die Planungen sind weiter auszuarbeiten. Damit soll die Stellplatzproblematik rund um das Krankenhaus und der angrenzenden Nutzungen gelöst werden.

Im Rahmen des Planungsprozesses sind die Bedenken und Anregungen der Sekundarschule Altenhagen zwingend zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltung
CDU	3
SPD	4
Bündnis 90/ Die Grünen	3
AfD	1
Hagen Aktiv	1
Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI	1
FDP	-	-	-
Die Linke	1
HAK	1

 

X	Einstimmig beschlossen
Dafür:		15
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0