04.12.2024 - 4.1 Vorschlag der SPD-Fraktio...

[Die Diskussion wurde unter TOP I.6.6. (Vorlage 0944/2024) protokolliert.]

Beschluss:

 

Die Drucksache-Nr. 0944/2024, Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes (die Verwaltungsvorlage war bereits angelegt unter Vorlagen-Nr. 0717/2024), wird in der Sitzung des UKM am 04. Dezember beraten.

Zu der Sitzung werden kompetente Vertreter des WBH und der Verwaltung eingeladen, die sowohl Auskunft über die Zustandsklassifizierung und Schadensermittlung als auch über die Abrechnungsmodalitäten mit Blick auf die Anlieger geben können.

 

Die in den Bezirksvertretungen vorgeschlagenen Straßen, die in das Konzept aufgenommen werden sollen, werden dem Ausschuss zur Beratung vorgestellt.

 

Der im Rat zum abgesetzten Tagesordnungspunkt eingereichte Sachantrag wird ebenfalls im UKM beraten.

Abstimmungsergebnis:

X	Ohne Beschlussfassung