04.12.2024 - 7 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr Sporbeck fragt nach, wann mit einer Vorlage zum integrierten Freiraumentwicklungskonzept gerechnet werden könne. Zudem möchte er wissen, wann die beschlossene Maßnahme, welche den Umbau des Kreuzungsbereichs Buschstraße/Hagener Straße vorsehe, umgesetzt werde. Dadurch werde eine direkte Abbiegemöglichkeit von der Buschstraße in Richtung Loxbaum geschaffen.

 

Herr Dr. Diepes führt aus, man arbeite kontinuierlichen an einem Werkstattbericht in Eigenleistung, welcher jedoch keinen abschließenden Bericht darstelle. Man müsse sich über den Mehrwert eines solchen strategischen, übergeordneten Papiers im Klaren sein. Vielmehr sei der Flächennutzungsplan, welcher auch die Grünflächen integriere, ein bedeutsameres, weit über den Inhalt des Freiraumentwicklungskonzeptes hinausgehendes Mittel.

 

Man wolle sich lieber intensiv und konkret mit Flächen sowie Räumen in Quartieren befassen. Dazu trage das Freiraumkonzept bei, gehe aber nicht genug in die Tiefe.

 

Herr Sporbeck weist darauf hin, dass die Vorlage zunächst auf der Tagesordnung gestanden habe, daher müsse diese existieren oder in Arbeit sein. Die Thematik sei in der Vergangenheit des Öfteren angekündigt und wieder zurückgezogen worden.

 

Herr Dr. Diepes bestätigt, das dieses übergeordnete Papier vorliege und in die Beratung gegeben werde. Man habe noch die weitergehenden Maßnahmen, die aus dem Plan resultierten, in die Vorlage einarbeiten und kein rudimentäres Werk vorstellen wollen.

 

Herr Ludwig fragt nach, wann mit dem Papier zu rechnen sei.

 

Herr Dr. Diepes sagt die Einbringung zur nächsten Sitzungsrunde zu.

 

Herr Bifulco sagt eine schriftliche Beantwortung zur Umbaumaßnahme an der Buschstraße zu.

 

Herr Kahrau teilt seine Erkenntnisse aus Gesprächen mit lokalen Imkern bezüglich der Asiatischen Hornisse. Diese sei derzeit nicht zu bekämpfen, da in NRW lediglich ein qualifizierter Sachverständiger tätig sei. Er fragt nach, wie die Stadt Hagen vorsehe, die Nester zu beseitigen und ob man ehrenamtlichen Imkern eine Schutzausrüstung zu Verfügung stellen könne, um diese Arbeiten zu übernehmen.

 

Weiterhin erinnert er an seine Anfrage zur finanziellen Beteiligung der Stadt an der Stromerzeugung durch die Betreiber von Windenergieanlagen. Er fragt nach, wann mit diesem Vorgehen und der Einnahme von Geldern durch die Stadt zu rechnen sei.

 

Herr Köhler teilt mit, dass man die Asiatische Hornisse durch die Untere Naturschutzbehörde bekämpfe. Diese habe ein entsprechendes Verfahren erarbeitet, welches man in einer schriftlichen Antwort darstellen werde. Hinsichtlich der Windenergieanlagen könne man erste Beteiligungen an den Erlösen vorweisen und werde die Details ebenfalls schriftlich aufbereiten.

 

Herr König weist darauf hin, dass es zwei unterschiedliche Tagesordnungen zur Sitzung gebe. Die Vorlage zum integrierten Freiraumkonzept sei im Vergleich zur ursprünglichen Tagesordnung in Papierform entfallen. Er betont, dass die schriftliche Tagesordnung maßgeblich sei, eine Änderung bedürfe eines Beschlusses des Gremiums zu Beginn der Sitzung.