30.10.2024 - 6.2 Prüfergebnisse des Sachantrags (0825/2024) „Sta...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Staat stellt anhand einer Präsentation [dem Protokoll als Anlage beigefügt] die Prüfergebnisse des Sachantrags 0825/2024 vor.

 

Herr Sporbeck bedankt sich für die Präsentation und merkt an, dass die Verwaltung nicht den gewünschten Kern der Prüfungen getroffen habe. Aufgrund dessen habe man seitens der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfHo/Die Partei, Hagen Aktiv sowie den Gruppen FDP, Die Linke sowie HAK einen Beschlussvorschlag erstellt. Er verweist auf den als Tischvorlage ausgelegten Antrag.

 

Frau Funke bittet darum, der Verwaltung sowie der HST den Beschlussvorschlag zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Voigt bittet die Vertreter der HST darum, eine kurze Einschätzung zum Beschlussvorschlag abzugeben.

 

Herr Staat verdeutlicht, dass die zahlreichen Prüfungen sehr aufwändig und zeitintensiv seien. Man müsse sich derzeit parallel um umfassende Planungen hinsichtlich der Brückensanierungen und korrespondierenden Umleitungsverkehre kümmern. Man müsse sich auf Punkte verständigen, die zum Fahrplanwechsel im Sommer 2025 umsetzbar seien. Aufgrund des benötigten Vorlaufs von sechs Monaten sei die Sitzung im Dezember zeitlich bereits kritisch.

 

Herr Ludwig erläutert in Bezugnahme auf die Linie 527, dass das damalige Anliegen von Frau Knüppel nicht die Spätfahrten, sondern die allgemeine Auslastung über den Tag betroffen habe.

 

Frau Knüppel bestätigt dies, begrüße aber jede Verbesserung hinsichtlich der Verbindung nach Altenhagen.

 

Herr Höfig bittet darum zu prüfen, ob die Linienführung in Wehringhausen angepasst werden könne. Es sei anzustreben, dass wieder eine Buslinie vom Buschey sowie eine weitere von der Lange Str. über den Volkspark zum Hauptbahnhof verkehre.

 

Herr Ludwig schlägt vor, die Sitzung zu unterbrechen, um sich zu besprechen.

 

Herr Sporbeck führt aus, dass ein Teil der zur Rede stehenden Anforderungen aus einem Beschluss des Rates aus 2018 stamme. Durch die Umsetzung des Beschlussvorschlags erreiche man den bereits seit langer Zeit gewünschten Spätverkehr.

 

Er plädiert dafür, den Antrag wie eingereicht zur Abstimmung zu bringen, um eine einheitliche Kostensituation sowie eine einheitliche Gegenfinanzierung zu gewährleisten. Die Frist von sechs Monaten werde durch eine Beschlussfassung in der Dezembersitzung gewahrt.

 

[Die Sitzung wird um 17:25 Uhr unterbrochen und um 17:34 Uhr fortgesetzt.]

 

Herr Ludwig teilt mit, dass die HST zur nächsten Sitzung eine Abschätzung darüber abgebe, welche Aspekte des Positionspapiers umsetzbar seien. Diese könne man dann beschließen. Alle weiteren Punkte würden in Zukunft erneut aufgegriffen, seien jedoch im Sommer 2025 noch kein Teil des Fahrplanwechsels.

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Beschluss:

 

Der Bericht der Verwaltung und der Hagener Straßenbahn wird zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss beschließt die gewünschten Änderungen für den Fahrplanwechsel im Sommer 2025.

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Abstimmungsergebnis:

 

X

Einstimmig 1. Lesung beschlossen

 

 

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Anlagen