28.11.2024 - 1.1 Mündliche Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 28.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:12
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Frau Soddemann teilt mit, dass die Turnhalle an der Kapellenstraße seit dem 21. November leergezogen ist und die Geflüchteten in Containerdörfern oder privaten Wohnungen in Hohenlimburg untergebracht wurden. Momentan werden Reparaturen in der Turnhalle durchgeführt. Sie geht davon aus, dass die Turnhalle kurzfristig wieder zur Verfügung stehen wird. Außerdem wird die Landes-Notunterkunft im ehemaligen Max-Bahr-Gebäude ab dem 18. Dezember belegt. Am 4. Dezember findet dazu eine Bürgerinformationsveranstaltung der Bezirksregierung Arnsberg ab 18 Uhr im Ratssaal statt.
Die Situation bezüglich der Amprion Brücke stellt sich laut Herrn Keune so dar, dass auf dieser historischen Ruhrwasserkraftwerksbrücke die gleichzeitige Nutzung einer Eisenbahn, des Radweges und Gehweges nicht realisierbar ist. Gründe dafür sind die Breite der Brücke, die Sicherheit, aber nicht zuletzt auch die Fördermittel, welche nicht zur Verfügung stehen. Somit wird die Variante einer zweiten Brücke zur Bereitstellung von Rad- und Fußweg eher zu realisieren sein, wobei dies auch nur in enger Abstimmung mit der Stadt Herdecke geplant werden kann. Dazu ist ein Spitzentreffen von Herrn Oberbürgermeister Schulz und Frau Dr. Strauss-Köster im Dezember geplant. Bezüglich des ehemaligen Gebäudes der Arbeitsagentur stellt Herr Keune klar, dass das Thema Denkmalschutz für das betreffende Gebäude zu keiner Zeit durch die Stadt Hagen auf den Weg gebracht, gefördert oder gefordert wurde. Auf den Weg gebracht wurde diese Idee durch den Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), in dessen Aufgabengebiet diese Thematik fällt. Dies ist nicht Aufgabe der unteren Denkmalbehörde der Hagener Verwaltung. Eine falsche Darstellung in der Presse, aus der offensichtlich seitens der Bevölkerung falsche Schlüsse gezogene wurden, gilt es hier richtig zu stellen. Herr Keune betont dabei, dass in dieser Angelegenheit noch keine abschließende Entscheidung getroffen wurde und das Verwaltungsverfahren noch läuft.
Herr Klepper verzichtet auf die Verlesung der interfraktionellen Mitteilung zu diesem Thema und bittet um Aufnahme der Mitteilung in das Protokoll.
Herr Geitz teilt mit, dass sich die AFD dieser Mitteilung vollinhaltlich anschließt.
