10.10.2024 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Rudel erkundigt sich, wie es zur fehlerhaften Beschilderung am Bahnhof kommen konnte.

 

Tatsächlich ist die fehlerhafte Beschilderung kein Versehen oder Unachtsamkeit, sondern ein notwendiges Provisorium, erwidert Herr Oberbürgermeister Schulz. Da der Aufsteller nicht einseitig ohne Blende aufzustellen ist, musste temporär auf die Beschriftung eines anderen Aufstellers zurückgegriffen werden.

 

Herr Gronwald möchte wissen, was aus dem Antrag 0986/2021, die Durchfahrtsverbote nach dem Vorbild der Stadt Köln hier in Hagen umzusetzen, geworden ist. Darüber hinaus fragt er nach einer Anfrage im Rahmen des Schulausschusses vom 20.06.2024, bei der die Schulleiter der Cuno Schulen I und II nach dem Zustand der Fachräume und dessen Modernisierungsbedarf befragt werden sollten und wie mit dem schon heute dort herrschenden Platzmangel umgegangen wird.

 

Die Anfrage zur Vorlage 0986/2021 und dessen Umsetzung wird Herr Alexander (Fachbereich Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen (60)) schriftlich beantworten.

 

Frau Soddemann betont, dass die Schulentwicklungsplanung stufenweise erfolgt und die Berufskollegs dabei erst später im Prozess berücksichtigt werden. Sie weist darauf hin, dass dies mehrfach im Schulausschuss besprochen wurde und ein abgestimmtes Vorgehen notwendig ist, da nicht alles gleichzeitig bearbeitet werden kann. Obwohl die Berufskollegs wichtig sind, können diese erst nach anderen prioritären Themen behandelt werden, wofür eine Bedarfsanalyse nötig ist. Weitere Fragen bittet Frau Soddemann im Fachausschuss zu klären.