ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Hagen

Gremium:: Rat der Stadt Hagen

Datum:: Do., 05.11.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: normale Sitzung

Raum:: Stadthalle Hagen
Ort:: Wasserloses Tal 2

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (14:00 - 16:16 Uhr)
Ö 1	Bestellung der Schriftführung und der Stellvertretungen für den Rat der Stadt Hagen	0674/2020	ungeändert beschlossen
Ö 2	Vereidigung und Amtseinführung des Oberbürgermeisters
Ö 3	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
Ö 4	Wahl der Stellvertreter des Oberbürgermeisters		geändert beschlossen
Ö 5	Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertreter des Oberbürgermeisters
Ö 6	Ausschussbildung		geändert beschlossen
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Mitteilungen
Ö 9	Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung
Ö 10	Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11	Tagesordnungspunkte der Verwaltung
Ö 11.1	Bildung eines Wahlprüfungsausschusses gem. § 40 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) i. V. m. § 66 der Kommunalwahlordnung (KWahlO)	0863/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Neubildung des Jugendhilfeausschusses	0861/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Neuwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Hagen	0873/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Besetzung des Frauenbeirates	0893/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Bestellung von Ratsmitgliedern für den Integrationsrat	0872/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.6	Neuwahl Naturschutzbeirat 2020	0639/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.7	Neubildung des Polizeibeirates	0847/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.8	Südwestfalen Energie und Wasser AG (ENERVIE) sowie Mark-E AG A) Vorschlag zur Wahl von Vertreter/innen der Stadt Hagen in die Aufsichtsräte B) Vorschlag zur Wahl eines Vertreters/in in den Beirat der ENERVIE AG C) Benennung eines stimmberechtigten Vertreters / einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen	0813/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.9	Bestellung von Arbeitnehmervertretern/Arbeitnehmervertreterinnen in den Verwaltungsrat der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH	0866/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.10	Sparkasse HagenHerdecke Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Hagen und Herdecke und des Verwaltungsrates der Sparkasse Hagen Herdecke	0811/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.11	Wahl des Verwaltungsrats des Wirtschaftsbetriebs Hagen - Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Hagen (WBH AöR)	0878/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.12	Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Kongress und Eventpark Stadthalle Hagen GmbH	0782/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.13	Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH	0781/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.14	Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen der Stadt Hagen in die Gesellschafterversammlung der agentur mark GmbH	0808/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.15	Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der ha.ge.we Hagener Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft bmH sowie Wahl eines weiteren Aufsichtsratsmitglieds aus den Reihen der Gesellschafter	0807/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.16	Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der HAGENagentur GmbH	0805/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.17	Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Hagen sowie der Arbeitnehmervertreter/-innen in den Aufsichtsrat der Theater Hagen gemeinnützige GmbH	0865/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.18	Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates für die HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb sowie für die HUI GmbH Hagener Umweltservice- und Investitionsgesellschaft	0804/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.19	Wahl von Vertretern / Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Immobilien und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen mbH (G.I.V. mbH)	0803/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.20	BSH gem. GmbH Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrats	0792/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.21	HaWeD Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrats	0793/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.22	Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem. GmbH Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrats	0794/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.23	Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH Beschluss des Gesellschafters zur Entsendung der Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH in die Aufsichtsräte der BSH gem. GmbH, HaWeD Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH, der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem. GmbH sowie der ENERVIE AG und Mark-E AG	0802/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.24	Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrats	0801/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.25	Hagener Straßenbahn AG A) Abberufung der Vertreter / Vertreterinnen der Stadt Hagen im Aufsichtsrat B) Vorschlag zur Wahl von Vertretern / Vertreterinnen der Stadt Hagen im Aufsichtsrat C) Benennung eines stimmberechtigten Vertreters / einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die außerordentliche Hauptversammlung	0795/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.26	Veranstaltergemeinschaft Radio Hagenhier: Benennung von Vertretern der Stadt Hagen	0885/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.27	Neuwahl von Mitgliedern des Beirates der Justizvollzugsanstalt Hagen	0848/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.28	Neuwahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr	0844/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.29	Bildung der 7. Verbandsversammlung des Ruhrverbandshier: Wahl der Delegierten	0827/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.30	Wahl der Mitglieder für die 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe	0849/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.31	Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalenhier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Hagen	0880/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.32	Vertretung der Stadt Hagen in verschiedenen Ausschüssen des Städtetages NRW	0858/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.33	Europaweite Ausschreibung des Jahresauftrages Hygienepapier (Toilettenpapier und Handtuchpapier) im Rahmen des Interkommunalen Einkaufs durch die Stadt Dortmund für die Städte Hagen, Bochum und Dortmund für den Zeitraum April 2021 bis März 2023	0871/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11.34	Übertragung von Ausschusszuständigkeiten auf den Haupt- und Finanzausschuss	0900/2020	geändert beschlossen
Ö 12	Berichterstattung zu Großprojekten
Ö 13	Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates
	Nichtöffentlicher Teil (16:15 - 16:16 Uhr)
N 1	Mitteilungen (nichtöffentlich)
N 2	Mitteilungen über Kreditaufnahmen (nichtöffentlich)
N 3	Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates (nichtöffentlich)
N 4	Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 Geschäftsordnung des Rates (nichtöffentlich)
N 5	Tagesordnungspunkte der Verwaltung (nichtöffentlich)
N 6	Berichterstattung zu Großprojekten (nichtöffentlich)
N 7	Veröffentlichungen (nichtöffentlich)
N 8	Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates (nichtöffentlich)

Rat der Stadt Hagen - 05.11.2020

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