ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Hagen

Gremium:: Rat der Stadt Hagen

Datum:: Do., 15.05.2014

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: normale Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathaus an der Volme

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (14:00 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Anfrage der Ratsgruppe Die Linkehier: Emil-Schumacher-Stiftung	0560/2014
Ö 4	Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5	Tagesordnungspunkte der Verwaltung
Ö 5.1	Außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 - Zustimmung bzw. Kenntnisnahme	0367/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr 2013- Kenntnisnahme -	0380/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012, Beschluss über den Ausgleich der Fehlbeträge und die Entlastung des Oberbürgermeisters	0429/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Hagen an den Rat der Stadt.Weiterleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013 an den Rechnungsprüfungsausschuss.	0498/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Jahresabschluss 2013:Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2014	0276/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Handlungsrahmen für ein aktives Schuldenmanagement	0398/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Einstieg in einen "wirkungsorientierten Haushalt"	0399/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans	0402/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Abschließende Entscheidung zur Rechtsformänderung des Theater/Orchester ab der Spielzeit 2014/2015	0294-1/2014	geändert beschlossen
Ö 5.9.1	Abschließende Entscheidung zur Rechtsformänderung des Theater/Orchester ab der Spielzeit 2014/2015	0294/2014
Ö 5.10	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Hagener Ge-meinnützige Wohnungsgesellschaft mbH (ha.ge.we)	0477/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters bzw. einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem. GmbH und für die ordentliche Gesellschafterversammlung der HaWeD Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH.	0479/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters bzw. einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der BSH Betrieb für Sozialeinrichtungen Hagen gem. GmbH.	0501/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters bzw. einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH sowie für die ordentliche Hauptversammlung der Hagener Straßenbahn AG.	0524/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Bestellung einer stimmberechtigten Vertreterin bzw. eines stimmberechtigten Vertreters der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH.	0532/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der HAGENagentur GmbH.	0534/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH - Anpassung Verträge mit Verlustübernahmeverpflichtung	0366/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	VIII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011	0315/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hagen über die Regelung besonderer Öffnungszeiten an Sonntagen für den Stadtteil Hagen - Mitte	0189/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hagen über die Regelung besonderer Öffnungszeiten an Sonntagen für den Stadtteil Hagen - Haspe	0191/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hagen über die Regelung besonderer Öffnungszeiten an Sonntagen für den Stadtteil Hagen - Hohenlimburg	0192/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.21	Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hagen über die Regelung besonderer Öffnungszeiten an Sonntagen im Advent	0194/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.22	Annahme der Spende der Firma Stadtbote in Hagen für die Kindertageseinrichtung Stephanstr. 8 zur Herrichtung des Außengeländes für Kinder im Alter unter drei Jahren.	0428/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.23	Kunst im öffentlichen Raum - Errichtung einer Skulptur auf der KreiselinnenflächeBahnstraße Hohenlimburg - Annahme einer Sachspende	0401/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.24	Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen mit den Städten Düsseldorf und Dortmund über die Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Heilpraktikergesetz	0406/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.25	Zuschussrichtlinien zur Verwendung städt. Mittel für den Breiten- und Leistungssport im Jugendbereich	0145/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.26	Kostenregelung bei Ersatzvornahmen der Kooperation	0288/2014	vertagt
Ö 5.27	Vertragsabschluss mit der Verbraucher-Zentrale NRW zur finanziellen Förderung der Verbraucherberatung Hagen	0528/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.28	Neuvergabe der Außenwerberechte in Hagen	0322/2014	geändert beschlossen
Ö 5.29	Direktvergabe von ÖPNV-Leistungen im Stadtgebiet Hagen an die Busverkehr Rheinland GmbH (BVR)	0236/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.30	Sachlicher Teilflächennutzungsplan - Windenergiehier: Planungsstand April 2014 - Flächenauswahl zur Artenschutzprüfung 2	0368/2014	geändert beschlossen
Ö 5.31	Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans	0421/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.32	Bebauungsplan Nr. 6/14 (660)- Mischgebiet Nordstraße- Einfacher Bebauungsplan nach § 30 Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB; hier: a) Beschluss zur Einleitung des Verfahrens b) Beschluss zum Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und über den Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB	0389/2014	geändert beschlossen
Ö 5.33	Bebauungsplan Nr. 9/13 (653) Misch- und Gewerbegebiet südlich und nördlich der Enneper Straße von der Stadtgrenze bis zum Haus Enneper Straße Nr. 79, Sondergebiet Enneper Str. 91-95 hier: Einleitung des Verfahrens nach § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)	0394/2014	geändert beschlossen
Ö 5.34	Bebauungsplan Nr. 20/77 (326) 1. Änderung Teil 1 und Teil 2/1 2. Änderung Sanierung Haspe -Freizeit-, Sportanlage und Gewerbe-, vereinfachte Änderung nach § 13 BauGB Hier: a) Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Baugesetzbuch ( BauGB) in der zuletzt gültigen Fassung b) Beschluss über den Verzicht auf frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und über den Verzicht auf frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB	0404/2014	geändert beschlossen
Ö 5.35	Bebauungsplan Nr. 24/77 (330) 2. Änderung Sanierung Haspe - Gewerbegebiet- zwischen Kipperstraße und der Straße "An der Kohlenbahn" Vereinfachte Änderung nach § 13 BauGB Hier: a) Beschluss zur Einleitung des Vereinfachten Verfahrens nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) in der zuletzt gültigen Fassung b) Beschluss über den Verzicht auf frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und über den Verzicht auf frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB	0418/2014	geändert beschlossen
Ö 5.36	1.) Bebauungsplan Nr. 4/03 (558) - Enneper Straße- Bereich von der westlichen Stadtgrenze bis zur Martinstraße Hier: Einstellung des Verfahrens 2.) Bebauungsplan Nr. 2/92 (462) Bereich beiderseits der Enneper Straße zwischen Nordstraße und Straße "An der Wacht" Hier: Einstellung des Verfahrens	0372/2014	geändert beschlossen
Ö 5.37	Teiländerung Nr. 99 - Böhfeld - zum Flächennutzungsplan der Stadt Hagen hier: Einleitung gemäß § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch	0396/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.38	Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 BauGB für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 1/14 (655) -Gewerbegebiet Böhfeld-	0250/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.39	Bebauungsplan Nr. 5/14 (659) Kindertageseinrichtung Königstraße - Verfahren nach § 13a BauGB a) Beschluss zur Einleitung des Verfahrens b) Beschluss zum Verzicht auf die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung	0397/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.40	Bebauungsplan Nr. 7/14 (661) Sondergebiet im Bereich Elseyer Straße / Gotenweg hier: Einleitung des Verfahrens	0436/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.41	Bebauungsplan Hohenlimburg Nr. 1 "Auf dem Somborn" - 3. Änderung und Bebauungsplan Nr. 1b - 1. Änderunghier: Einleitung des 3. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan Hohenlimburg Nr.1 - gemäß §13 BauGB sowie Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 1b gemäß § 13 BauGB.	1157/2012	ungeändert beschlossen
Ö 5.42	Bebauungsplan Nr. 8/13 (652) Wohnbebauung Sonderburgstraße Verfahren nach § 13a BauGB a) Beschluss zur Erweiterung des Plangebietes b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung	0388/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.43	Bebauungsplan Nr. 5/09 Wohnbebauung Königstraße / Berghofstraße Verfahren nach § 13a BauGB hier: Einstellung des Verfahrens	0445/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.44	Erstmalige Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 10/11 (634) -Augustastraße/Bergstraße-	0308/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.45	Aufhebung der Satzung über das Besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB "Delstern"	0242/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.46	Aufhebung der Satzung über das Besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für den Geltungsbereich des aufzustellenden BebauungsplanesNr. 8/01 (535) -Ortskern Boele/Hilgenland-	0246/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.47	Personal- und Organisationsbericht 2013	0362/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.48	Krankenhausplanung 2015	0202/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.49	Bebauungsplan Nr. 4/14 (658) Bebauung Märkischer Ring / Rathausstraße hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens	0570/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5.50	Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 12-25.002 Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes	0576/2014	vertagt
Ö 6	Berichterstattung zu Großprojekten
Ö 6.1	Bericht über Großprojekte	0548-1/2014	ungeändert beschlossen
Ö 6.1.1	Bericht über Großprojekte	0548/2014	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates
	Nichtöffentlicher Teil (18:45 - 19:20 Uhr)
N 1	Mitteilungen (nichtöffentlich)
N 2	Mitteilungen über Kreditaufnahmen (nichtöffentlich)
N 3	Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates (nichtöffentlich)
N 4	Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 Geschäftsordnung des Rates (nichtöffentlich)
N 5	Tagesordnungspunkte der Verwaltung (nichtöffentlich)
N 5.1	Personalangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.2	Personalangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.3	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.4	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.5	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.6	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.7	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.8	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.9	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.10	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.11	Grundstücksangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.12	Grundstücksangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.13	Grundstücksangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.14	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.15	Grundstücksangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.16	Grundstücksangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.17	Grundstücksangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.18	Grundstücksangelgenheit (nichtöffentlich)
N 6	Berichterstattung zu Großprojekten (nichtöffentlich)
N 7	Veröffentlichungen (nichtöffentlich)
N 8	Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates (nichtöffentlich)

Rat der Stadt Hagen - 15.05.2014

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