ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Hagen

Gremium:: Rat der Stadt Hagen

Datum:: Mo., 08.11.2004

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: normale Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathaus an der Volme

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Geschäftsordnungsangelegenheiten	0787/2004	ungeändert beschlossen
Ö 4	Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der Freien Wählergemeinschaft HAGEN AKTIV zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rateshier: Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden	0727/2004	geändert beschlossen
Ö 5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:Zusammenführung von Arbeitslosen- und SozialhilfeGründungsvertrag einer Arbeitsgemeinschaft mit der Agentur für Arbeit Hagen(Verfasser : Dr. Thomas Brauers)	0665/2004	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wahl der Stellvertreter des Oberbürgermeistersa) Beschluss über die Anzahl der Stellvertreterb) Wahl der Stellvertreter gem. § 67 Abs. 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW)	0652/2004	ungeändert beschlossen
Ö 7	Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertreter des Oberbürgermeisters	0653/2004	ungeändert beschlossen
Ö 8	Ausschussbildung	0654/2004	ungeändert beschlossen
Ö 9	Besetzung der Lenkungsgruppe	0678/2004	ungeändert beschlossen
Ö 10	Wahl der Mitglieder für die 12. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen - Lippe	0657/2004	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wahl der Mitglieder für die 11.Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr	0664/2004	ungeändert beschlossen
Ö 12	Wahl einer weiteren Vertrauensperson in den Ausschuss zur Wahl der Schöffen beim AmtsgerichtHier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW	0575/2004	ungeändert beschlossen
Ö 13	Wahl der Mitglieder des Regionalrates des Regierungsbezirkes Arnsberg	0638/2004	ungeändert beschlossen
Ö 14	Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Landessozialgericht NRW in Essen Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW	0641/2004	ungeändert beschlossen
Ö 15	Wahl eines Mitgliedes der Mitgliederversammlung der Gesellschaft für publizistische Bildungsarbeit; Journalistenzentrum Haus Busch	0667/2004	ungeändert beschlossen
Ö 16	Neuwahl von Delegierten für die III. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes Essen	0684/2004	ungeändert beschlossen
Ö 17	Wahl der Vertreter der Stadt Hagen für die Verbandsversammlung des KDN-Zweckverbandes	0700/2004	ungeändert beschlossen
Ö 18	Benennung von Vertretern der Stadt Hagen für die Regionale Lenkungsgruppe "Das Ruhrtal"	0736/2004	ungeändert beschlossen
Ö 19	Neubildung des Jugendhilfeausschusses	0737/2004	ungeändert beschlossen
Ö 20	Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr	0753/2004	ungeändert beschlossen
Ö 21	Neubildung des Polizeibeirates	0756/2004	ungeändert beschlossen
Ö 22	Neuwahl des Landschaftsbeirates 2004	0676/2004	ungeändert beschlossen
Ö 23	Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Sozialgericht in Dortmund	0766/2004	ungeändert beschlossen
Ö 24	Mitgliedschaft der Stadt Hagen im Verein "wisnet e.V"		ungeändert beschlossen
Ö 25	Bestellung von Herrn Dr. Christian Schmidt in seiner Eigenschaft als Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Hagen GmbH zum stimmberechtigten Vertreter für die Gesellschafterversammlungen der Wissenspark Entwicklungsgesellschaft in Hagen mbH(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0701/2004	ungeändert beschlossen
Ö 26	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die Gesellschafterversammlungen der GITS Projekt - Projektgesellschaft für angewandte IT-Sicherheit mbH(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0702/2004	ungeändert beschlossen
Ö 27	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die Gesellschafterversammlungen der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0703/2004	ungeändert beschlossen
Ö 28	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die Gesellschafterversammlungen der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen Weser Ems GmbH(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0704/2004	ungeändert beschlossen
Ö 29	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigen Vertreterin der Stadt Hagen für die Gesellschafterversammlungen der Kommunalen Aktionärsvereinigung RWWE GmbH(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0705/2004	ungeändert beschlossen
Ö 30	A) Nachbesetzung Aufsichtsrat der Mark-E AGB) Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die noch anzuberaumende Hauptversammlung der Mark-E AG(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0707/2004	ungeändert beschlossen
Ö 31	Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der Hagener Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft mbH (HGW)(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0708/2004	ungeändert beschlossen
Ö 32	A) Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (HVG)B) Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die noch anzuberaumende Gesellschafterversammlung der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (HVG)(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0711/2004	ungeändert beschlossen
Ö 33	A) Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der Hagener Straßenbahn AGB) Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die noch anzuberaumende Hauptversammlung der Hagener Straßenbahn AG(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0713/2004	ungeändert beschlossen
Ö 34	A) Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der HEB GmbH Hagener EntsorgungsbetriebB) Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die noch anzuberaumende Gesellschafterversammlung der HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0715/2004	ungeändert beschlossen
Ö 35	Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der HUI GmbH Hagener Umwelt- und Investitionsgesellschaft(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0718/2004	ungeändert beschlossen
Ö 36	Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Hagen GmbH (WFG)(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0719/2004	ungeändert beschlossen
Ö 37	Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Immobilien und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen mbH (G.I.V.)(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0720/2004	ungeändert beschlossen
Ö 38	A) Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem GmbHB) Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagenfür die noch anzuberaumende Gesellschafterversammlung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem GmbH(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0721/2004	ungeändert beschlossen
Ö 39	Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Hagen in die Gesellschafterversammlung der Stadthallenbetriebs-GmbH Hagen(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0722/2004	ungeändert beschlossen
Ö 40	Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Hagen in den Aufsichtsrat der BSH (Holding) GmbH & Co. KG(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0723/2004	ungeändert beschlossen
Ö 41	Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in die Gesellschafterversammlung der agenturMARK GmbH(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0724/2004	ungeändert beschlossen
Ö 42	Wahl des Verwaltungsrates der Stadtentwässerung Hagen - Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hagen (SEH)(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0725/2004	ungeändert beschlossen
Ö 43	Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hagen(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0726/2004	ungeändert beschlossen
Ö 44	1. Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Hagen zum 31. Dezember 20032. Entlastung der Organe der Sparkasse Hagen (Verwaltungsrat, Kreditausschuss, Vorstand)(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0607/2004	ungeändert beschlossen
Ö 45	Änderung bei der Erhebung von Bürgschaftsprovisionen(Verfasser : Reiß, Jürgen)	0658/2004	ungeändert beschlossen
Ö 46	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten an Sonntagen im November für den Stadtteil Hohenlimburg anlässlich des Weihnachtsmarktes(Verfasser : Nolte, Dagmar)	0642/2004	ungeändert beschlossen
Ö 47	Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnung des Rates
	Nichtöffentlicher Teil (15:00 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Hagen - 08.11.2004

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