ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Hagen

Gremium:: Rat der Stadt Hagen

Datum:: Do., 14.07.2011

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: normale Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathaus an der Volme

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 19:05 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Anfrage der FDP-Fraktionhier: Elternbeitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr - Auswirkung auf den Hagener Haushalt	0657/2011
Ö 4	Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Hagen Aktiv gem. § 6 (1) GeschO des Rateshier: Verfahren zur Nachbesetzung von Geschäftsführerpositionen	0523/2011	vertagt
Ö 4.1.1	Verfahrensgrundsätze für die Besetzung von Geschäftsführerpositionen bei städtischen Beteiligungsgesellschaften	0699/2011	vertagt
Ö 4.2	Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Hagen Aktiv gem. § 6 (1) GeschO des Rateshier: Wirtschaftsförderung	0525/2011
Ö 4.3	Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gem. § 6 (1) GeschO des Rateshier: Sonderöffnungszeiten der Freibäder	0688/2011
Ö 4.4	Vorschlag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion gem. § 6 (1) GeschO des Rateshier: Beförderung von Beamten	0692/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Vorschlag zur Tagesordnung der FDP-Fraktion gem. § 6 (1) GeschO des Rates hier: Bürgerhaushalt	0658/2011	vertagt
Ö 4.6	Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Hagen Aktiv gem. § 6 (1) GeschO des RatesThema: Übergreifende Zusammenarbeit und Definition von Arbeitsprozessen zur Vermeidung von Leistungsmißbrauch bei Transferleistungen	0485/2011	geändert beschlossen
Ö 4.7	Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktionen / Ratsgruppe des Rates der Stadt Hagen gemäß § 6 (1) GeschO des Rateshier: Förderprogramm Soziale Stadt im Stadtteil Wehringhausen	0662/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Hagen Aktiv gem. § 6 (1) GeschO des Rateshier: Abstimmung zum Bau der Bahnhofshinterfahrung	0691/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Ausschussumbesetzung	0665/2011	geändert beschlossen
Ö 5	Tagesordnungspunkte der Verwaltung
Ö 5.1	Derivatgeschäfte mit der Deutschen Bankhier: Einschätzung der aktuellen Sach- und Rechtslage	0585/2011	geändert beschlossen
Ö 5.2	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der HEB-GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb Hagen	0578/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH	0583/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH sowie für die ordentliche Hauptversammlung der Hagener Straßenbahn AG	0589/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Hagener Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH (ha.ge.we)	0599/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem. GmbH und für die ordentliche Gesellschafterversammlung der HaWeD Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH	0604/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der BSH Betrieb für Sozialeinrichtungen Hagen gem. GmbH	0606/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Arcadeon/HWW Seminar- und Tagungsbetrieb GmbH und der HWW Immobilienbeteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG.	0615/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der agentur mark GmbH.	0616/2011	geändert beschlossen
Ö 5.10	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadthallenbetriebs-GmbH Hagen	0619/2011	geändert beschlossen
Ö 5.11	Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Hagen zum 31.12.2010/ Entlastung der Organe der Sparkasse Hagen	0533/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung des Oberbürgermeisters	0653/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Hagen zum 01. Januar 2008Entlastung des Oberbürgermeisters	0654/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Feststellung des Jahresabschlusses HABIT für das Wirtschaftsjahr 2010	0508/2011	geändert beschlossen
Ö 5.15	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Gebäudewirtschaft Hagen	0546/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Einführung eines wirkungsorientierten Haushalts in der Stadt Hagen.	0247/2011	geändert beschlossen
Ö 5.17	Anpassung des Haushaltssicherungskonzeptes an den neuen § 76 GO NRW/Erstellung eines Doppelhaushaltes für 2012/2013	0690/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Wahl eines stimmberechtigten Vertreters der Stadt Hagen in der Mitgliederversammlung der KGSt in Nürnberg	0594/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Besetzung des Frauenbeirateshier: Benennung einer neuen Stellvertreterin	0595/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	Besetzung des Behindertenbeirateshier: Benennung eines neuen Mitgliedes	0641/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.21	Straßenreinigung Stennesufer	0590/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.22	Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreingungs- und Gebührensatzung) vom 21.12.2005	0549/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.23	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehrhier: 1. Nachtragssatzung	0538/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.24	Offene Ganztagsschule6. Nachtragssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen - Neufassung der Geschwisterkindregelung	0490/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.25	Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege	0539/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.26	Neufassung der Entgeltordnung der Volkshochschule Hagen	0230/2011	geändert beschlossen
Ö 5.27	Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum HSK 2011 - Vorlage 0959/2010hier:Sachstandsinformation	0633/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.28	Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum Haushaltssicherungskonzept 2011- Vorlage 0959/2010 -lfd. Nr. 43 - Konzept zur Anforderung von Straßen-/Gehwegbeleuchtung per Handy o.ä.lfd. Nr. 44 - Einschränkungen bei öffentlicher Beleuchtung von Plätzen, Straßen etc.lfd. Nr. 45 - Abschaltung von Straßenbeleuchtungen etc. in verkehrsarmen Zeiten	0404/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.29	Neues Konzept für die Stadtteilbüchereien in Haspe und Hohenlimburg:Umsetzung des Ratsbeschlusses zum HSK 2011 vom 16.12.10	0564/2011	vertagt
Ö 5.30	Einrichtung Zentrale Antikorruptionsstelle beim Rechnungsprüfungsamt	0613/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.31	Interkommunale ZusammenarbeitBeitritt zur Einkaufsgenossenschaft unter dem Dach des Deutschen Städtetages	0388/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.32	Gemeinsame Bewerbung der Metropole Ruhr um die EU-Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas (European Green Capital)"	0359/2011	geändert beschlossen
Ö 5.33	Zuschussrichtlinien zur Verwendung städt. Mittel für den Breiten- und Leistungssport im Jugendbereich	0173/2011	geändert beschlossen
Ö 5.34	Programm zur Sanierung der städt. Gebäude	0571/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.35	Schenkung eines Gemäldes von Christian Rohlfs aus Privatbesitz	0364/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.36	Schenkung eines Gemäldes von Pavel Feinstein durch den Künstler selbst	0373/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.37	Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Hagen	0440/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.38	Personal- und Organisationsbericht 2010	0506/2011	geändert beschlossen
Ö 5.39	Sachstandsbericht "Suchtberatung unter einem Dach"	0566/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.40	Energiewende in Hagen	0574/2011	vertagt
Ö 5.41	Planfeststellungsbeschluss gem. § 68 WHG zur Erweiterung des Steinbruchs "Donnerkuhle" durch Vertiefung.	0534/2011	vertagt
Ö 5.42	Luftreinhalteplan Hagen - 2008 Einrichtung einer Umweltzone in Hagen	0296/2011	geändert beschlossen
Ö 5.43	Planfeststellungsverfahren zur Erneuerung von zwei 110-kV-Hochspannungsleitungen der Mark-E	0253/2011	geändert beschlossen
Ö 5.44	Bebauungsplan Nr. 2/05 (568) Teil 2 - Haßleyer Insel - hier: a) Erweiterung des Plangebietesb) Beschluss zur Öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB	0355/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.45	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2/11 (626) - Barrierefreies Wohnen Bergstr. 83 - Hier: a.) Beschluss über die geringfügige Erweiterung des Plangebietesb.) Beschluss zur Öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB	0572/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.46	Bebauungsplan Nr. 7/10 (622) - Bahnhof Hohenlimburg / Bahnstraße - Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGBhier:a) Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belangeb) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB	0511/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.47	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/09 (612) Wohnbebauung zwischen Lönsweg und Fritz-Reuter-Straßehier: Abschluss eines Durchführungsvertrages	0520/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.48	Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7/09 (612)–Wohnbebauung zwischen Lönsweg und Fritz–Reuter–Straße–(Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB)hier: a) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmenb) Beschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB –Satzungsbeschluss–	0521/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.49	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2/07 (589) Wohnen "Am Erlhagen"hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages	0555/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.50	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2/07 (589) Wohnen am "Erlhagen"a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmenb) Beschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (Satzungsbeschluss)	0840/2010	ungeändert beschlossen
Ö 5.51	Teiländerung Nr. 92 - Im Langen Lohe - zum Flächennutzungsplan der Stadt Hagenhier: Einleitung gemäß § 1, Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB)	0027/2011	vertagt
Ö 5.52	Bebauungsplan Nr. 1/11 (625) Wohnbebauung Emst - Im Langen Lohehier: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens	0003/2011	vertagt
Ö 5.53	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5/11 (629) "Wohn- und Ärztehaus Harkortstr." hier:a)Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGBb)Beschluss über den Verzicht auf frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und über den Verzicht der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB. c)Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)	0548/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.54	Bebauungsplan Nr. 4/10 (619) Gewerbegebiet Berliner Straße Einfacher Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 BauGBa)Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmenb)Beschluss nach § 10 BauGB – Satzungsbeschluss	0569/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.55	Bebauungsplan Nr. 5/10 (620) Gewerbegebiet Wehringhauser Straße Einfacher Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 BauGBa)Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmenb)Beschluss nach § 10 BauGB – Satzungsbeschluss	0573/2011	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates
	Nichtöffentlicher Teil (18:50 - 19:05 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 5.2	(nichtöffentlich)
N 5.3	(nichtöffentlich)
N 5.4	(nichtöffentlich)
N 5.5	(nichtöffentlich)
N 5.6	(nichtöffentlich)
N 5.7	(nichtöffentlich)
N 5.8	(nichtöffentlich)
N 5.9	(nichtöffentlich)
N 5.10	(nichtöffentlich)
N 5.11	(nichtöffentlich)
N 5.12	(nichtöffentlich)
N 5.13	(nichtöffentlich)
N 5.14	(nichtöffentlich)
N 5.15	(nichtöffentlich)
N 5.16	(nichtöffentlich)
N 5.17	(nichtöffentlich)
N 5.18	(nichtöffentlich)
N 5.19	(nichtöffentlich)
N 5.20	(nichtöffentlich)
N 5.21	(nichtöffentlich)
N 5.22	(nichtöffentlich)
N 5.23	(nichtöffentlich)
N 5.24	(nichtöffentlich)
N 5.25	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Hagen - 14.07.2011

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