ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung Nr.V/2004 des Rates der Stadt Hagen

Gremium:: Rat der Stadt Hagen

Datum:: Do., 15.07.2004

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: normale Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathaus an der Volme

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 Uhr)
Ö 1	Ehrung langjähriger und ausscheidender Mitglieder des Rates der Stadt Hagen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Vorschlag der SPD-Fraktion zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rateshier: Bündnis für Familie in Hagen	0550/2004	ungeändert beschlossen
Ö 5	Vorschlag zur Tagesordnung gemäß § 6 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Rateshier: Maßnahmen zum Nichtraucherschutz in der Verwaltung	0396/2004	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rateshier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02/04 (563) "Auf dem Gelling"	0551/2004	geändert beschlossen
Ö 7	(nichtöffentlich)
Ö 8	Vorschläge für die Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Hagen (Amtszeit 01.01.2005 bis 31.12.2008	0473/2004	geändert beschlossen
Ö 9	Bildung eines neuen Ausländerbeirates für die nächste Legislaturperiode	0219/2004	ungeändert beschlossen
Ö 10	Benennung eines weiteren stellvertretenden Mitgliedes des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Hagen	0489/2004	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin für die Gesellschafterversammlung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft WERKHOF gem. GmbH	0500/2004	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters / einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die Gesellschafterversammlung der HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb	0510/2004	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin zur Gesellschafterversammlung der MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbHhier: Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW		ungeändert beschlossen
Ö 14	Bestellung einer stimmberechtigten Vertreterin für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Hagener Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft mbH (ha.ge.we)hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW		ungeändert beschlossen
Ö 15	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin für die ordentliche Hauptversammlung 2004 der Mark-E AG(Verfasser : Reiß, Jürgen)		ungeändert beschlossen
Ö 16	Vertretung des Werkleiters der GWH		ungeändert beschlossen
Ö 17	Neuausrichtung der regionalen Wirtschafts- und Arbeitspolitik in der Märkischen Region	0509/2004	ungeändert beschlossen
Ö 18	Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfreiheithier: Umstrukturierung der Cafeteria, 18-M02	0448/2004	ungeändert beschlossen
Ö 19	Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeithier: Kündigung von Versicherungen, 30-M 02	0316/2004	ungeändert beschlossen
Ö 20	Einführung der Selbstverbuchung im Rahmen des gesamtstädtischen Strategiekonzeptes zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit(Maßnahmennummer 43/M06)	0340/2004	ungeändert beschlossen
Ö 21	Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeithier: Fortfall einer halben Zahnarztstelle und einer halben Zahnarzthelferinnenstelle, 53-M01	0441/2004	ungeändert beschlossen
Ö 22	Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeithier: Pharmazeutisch-Technische Lehranstalt (PTLA)Erhöhung der Teilnehmerbeiträge und Entscheidung über die Konsolidierungsmaßnahme Streichung des Zuschusses PTLA, 53-M03	0446/2004	ungeändert beschlossen
Ö 23	Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeithier: Optimierung Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, 53-M04	0449/2004	ungeändert beschlossen
Ö 24	Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit der Stadt Hagenhier: 55-M 16; Zusammenlegung Wohn- und Pflegeberatung	0335/2004	ungeändert beschlossen
Ö 25	Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellungder kommunalen Handlungsfähigkeit der Stadt Hagenhier: Absenkung der Kosten für Erziehungshilfen 55-M 05	0383/2004	ungeändert beschlossen
Ö 26	Haushaltskonsolidierung: Maßnahme - 69 - M-02 "Zuschusskürzung Verbraucherberatung" und Vertragsabschluss mit der Verbraucher-Zentrale NRW zur finanziellen Förderung der Verbraucherberatungsstelle Hagen	0341/2004	ungeändert beschlossen
Ö 27	Gutachten zur "Beurteilung der Aufgabenwahrnehmung im Amt 32"hier: Abbau von 5 Stellen im Aufgabenbereich Zulassung und Digitalisierung der Papier- Zulassungskartei	0355/2004	ungeändert beschlossen
Ö 28	Gutachten zur Beurteilung der Aufgabenwahrnehmung im Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und PersonenstandswesenEinnahmeerhöhung durch zusätzliche Ambientetrauungen	0452/2004	ungeändert beschlossen
Ö 29	Strukturreform WFG	0320/2004	ungeändert beschlossen
Ö 30	Eingliederung G.I.V. mbH	0528/2004	ungeändert beschlossen
Ö 31	Das Ruhrtal - Finanzierung der Geschäftsstellentätigkeiten ab 2005		ungeändert beschlossen
Ö 32	Mitgliedschaft der Stadt Hagen im Verein "GeoPark Ruhrgebiet e.V., Essen"	0508/2004	ungeändert beschlossen
Ö 33	Gründung der Märkische Netze GmbH und der Dachgesellschaft Mark-E	0493/2004	ungeändert beschlossen
Ö 34	Verkehrsmanagementsystem - Förderung und städtische Eigenmittel	0497/2004	ungeändert beschlossen
Ö 35	Kapitalerhöhung und Satzungsänderung KBGG (neu: KBR) GmbH	0436/2004	ungeändert beschlossen
Ö 36	7. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Hagen	0455/2004	ungeändert beschlossen
Ö 37	2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten für den Stadtteil Hagen - Mitte vom 04.07.1996, zuletzt geändert durch die 1.Ordnungsbehördliche Verordnung vom 07.07.1997hier: Verschiebung des verkaufsoffenen Sonntags im Rahmen der Veranstaltung "City - Autosalon" auf den 1. Sonntag im Oktober eines jeden Jahres	0462/2004	ungeändert beschlossen
Ö 38	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung besonderer Öffnungszeiten am Sonntag, 25.7.2004, für den Stadtteil Hagen - Haspe		ungeändert beschlossen
Ö 39	Offene Ganztagsschule-Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen		ungeändert beschlossen
Ö 40	Änderung der Honorarordnung der HagenWeiterbildung Volkshochschule	0151/2004	ungeändert beschlossen
Ö 41	Änderung der Entgeltordnung der HagenWeiterbildung Volkshochschule	0154/2004	ungeändert beschlossen
Ö 42	Neufassung der Gebührenordnung der HagenMedien Stadtbücherei	0346/2004	ungeändert beschlossen
Ö 43	Entgeltordnung für das Museum für Ur- und Frühgeschichte Wasserschloss Werdringen	0560/2004	ungeändert beschlossen
Ö 44	I. Nachtrag zur Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Hagen (Friedhofssatzung) vom 05. Dezember 2001	0099/2004	ungeändert beschlossen
Ö 45	I. Nachtrag zum Gebührentarif vom 21.12.2001 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der städtischen Friedhöfe, des städtischen Krematoriums und der städtischen Einrichtungen auf anderen Friedhöfen in Hagen -Friedhofsgebührensatzung- vom 19.12.1984	0246/2004	ungeändert beschlossen
Ö 46	(nichtöffentlich)
Ö 47	Zusammenführung von Arbeitslosen- und SozialhilfeZwischenbericht und Entscheidungsvorlage zur Umsetzung in Hagen	0415/2004	ungeändert beschlossen
Ö 48	Bericht über die in den Jahren 1998 bis 2003 in städitschen Gebäuden der Stadt Hagen durchgeführten Untersuchungen und Sanierungen zum Thema Schadstoffe in Gebäuden	0330/2004	ungeändert beschlossen
Ö 49	Wechselseitiges Haltverbot an Reinigungstagen	0247/2004	ungeändert beschlossen
Ö 50	Projekt "Stadtsauberkeit"	0370/2004	ungeändert beschlossen
Ö 51	Reinigungsaktion "Saubere Stadt Hagen"	0450/2004	ungeändert beschlossen
Ö 52	OrdnungspartnerschaftBeschluß der Bezirksvertretung Nord vom 20.04.2004	0416/2004	ungeändert beschlossen
Ö 53	EU-Wettbewerb "Brennstoffzellen-Wasserstoffantrieb"	0461/2004	ungeändert beschlossen
Ö 54	Bebauungsplanentwurf Nr. 6/99 (512)"Bereich ehemalige Elbersdrucke"a) Beschluss über Anregungen zur erneuten öffentlichen Auslegungb) Beschluss über Änderungen nach § 3 Abs. 3 Satz 3 BauGBc) Beschluss über die Teilung des Plangebietesd) Satzungsbeschluss nach §§ 2 und 10 BauGB	0352/2004	ungeändert beschlossen
Ö 55	(nichtöffentlich)
Ö 56	B-Plan Nr.: 4/02 (545) - Gewerbliche Baufläche Villigster Straße/Steinbergweg-hier: a) Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungenb) Beschluss gemäß § 2 und § 10 Baugesetzbuch (BauGB)	0239/2004	ungeändert beschlossen
Ö 57	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3/04 (564) -Oberste Hülsberg 1-hier: Einleitung des Verfahrens	0349/2004	ungeändert beschlossen
Ö 58	Erlaß einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 3/03 (557) -Grünzug ehemalige Reichsbahntrasse-	0361/2004	ungeändert beschlossen
Ö 59	B-Plan Nr. 3/99 (508) -Gewerbegebiet Becheltestraße-, 2. Fassunghier:a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungenb)Beschluss gemäß § 2 und § 10 Baugesetzbuch (BauGB)	0374/2004	ungeändert beschlossen
Ö 60	Bebauungsplan Nr. 8/01 (?) Ortskern Boele / Hilgenland, Teil 1a) Beschluss zur Änderung des Plangebietesb) Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB	0418/2004	ungeändert beschlossen
Ö 61	Teiländerung Nr. 77 - Autohof - Nord zum Flächennutzungsplander Stadt Hagenhier: Einleitung gem. § 2, Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB)	0463/2004	ungeändert beschlossen
Ö 62	Bebauungsplan Nr. 1/96 (480)"Gösselnhof - Haus der Wissenschaft und Weiterbildung"2. Vereinfachte Änderung nach § 13 BauGB- Einleitung des Verfahrens -	0545/2004	ungeändert beschlossen
Ö 63	Satzung der Stadt Hagen über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles "Staplackstraße" gemäß § 34 (4) BauGB	0432/2004	ungeändert beschlossen
Ö 64	Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 9/95 (479)-Gewerbegebiet Am Markstein-	0359/2004	ungeändert beschlossen
Ö 65	Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnung des Rates
	Nichtöffentlicher Teil (15:00 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Hagen - 15.07.2004

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